Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) für Frühenglisch - Kurse

Oskar lernt Englisch

bietet englische Spiel-Sprachkurse für Kinder an. Hierzu wird ein Vertrag zwischen der Oskar lernt Englisch GmbH (Oskar lernt Englisch) und den Erziehungsberechtigten (Vertragspartner) geschlossen.

Mit der Unterschrift erklärt sich der Vertragspartner mit den Allgemeinen Geschäfts­bedingungen für Englischkurse einverstanden. Der Englischkurs kommt mit dem Zugang der Anmeldebestätigung von Oskar lernt Englisch zustande.

Vertragsdauer

Die Kursdauer ist grundsätzlich unbefristet. Der Unterricht findet, soweit nicht anders vereinbart, einmal pro Woche statt.

Kommunikation/ Rechnungsstellung

Alle Informationen zum Kurs, zu Rechnungen etc. werden per E-Mail versandt.

Unterrichtsfrei

Während der Schulferien und an allen gesetzlichen Feiertagen findet kein Unterricht statt. Unterrichtsfrei ist auch zu den Schließzeiten der Einrichtungen, an Wandertagen, Betriebsversammlungen o. ä., also an Tagen, an denen die Durchführung des Unterrichts aus Gründen, die Oskar lernt Englisch nicht zu vertreten hat, nicht möglich ist. 

Unterrichtsgarantie

Ausgefallene Stunden, die Oskar lernt Englisch zu vertreten hat, werden grundsätzlich nachgeholt. Hierzu organisiert Oskar lernt Englisch für den Kurs einen Nachholtermin. Ist ein Nachholtermin nicht möglich, so wird für diese Stunde ein Viertel des Monatsbei­trages erstattet bzw. mit zu zahlenden Monatsbeiträgen verrechnet. Sollten Teilnehmer den Englischkursvertrag kündigen, bevor der Nachholtermin durchgeführt werden konnte, so besteht kein Anspruch auf Erstattung. 

Kursort

Der Unterricht findet in Kitas, Schulen, Privaträumen oder in anderen geeigneten Räumlichkeiten statt. 

Kursfortführung nach den Sommerferien

Der Kurs wird grundsätzlich nach den Sommerferien fortgeführt. Aus Gründen, die in der Organisation der Einrichtungen liegen (z.B. neuer Stundenplan), können nicht alle Kurse unmittelbar nach den Sommerferien fortgeführt werden. Oskar lernt Englisch bemüht sich um eine zügige Kursfortführung und teilt diesen Termin schnellstmöglich den Vertragspartnern mit. 

Monatsbeitrag

Die Monatsbeiträge sind zum Kursbeginn und jeweils zum 1. des Monats zur Zahlung fällig. Das Unterrichtsmaterial ist Bestandteil des Vertrages und wird zum Kursbeginn erworben (Kursbuch 2 zu Beginn des zweiten Kursjahres).

Die Schulsommerferien und der Zeitraum vom Ende der Schulsommerferien bis zum Tag der Kursfortführung sind beitragsfrei. Eine Erstattung der Kosten für von Seiten des Kindes versäumten Unterricht erfolgt nicht. 

Zahlungsweise

Die Zahlung erfolgt ausschließlich per Lastschrift. Oskar lernt Englisch zieht den 1. Monats­beitrag sowie die Kosten des Unterrichtsmaterials zum Kursstart ein, die folgenden Monatsbeiträge jeweils zum Monatsbeginn. Die Einzugsermächtigung kann jederzeit widerrufen werden. Gebühren, die durch nicht eingelöste Lastschriften (Rücklastschriften) entstehen, gehen zu Lasten des Vertragspartners. Als Kursmonat gilt jeder Kalendermonat, in dem mindestens eine Unterrichtsstunde stattfindet.

Preisanpassung

Oskar lernt Englisch ist berechtigt, die jeweilige Preisliste maximal ein Mal pro Jahr an sich verändernde Marktbedingungen anzupassen. Bei Preiserhöhungen, die den regel­mäßigen Anstieg der Lebenshaltungskosten wesentlich übersteigen, steht dem Vertragspartner ein Kündigungsrecht zu.

Kündigung

Der Vertrag kann von beiden Parteien mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende schriftlich gekündigt werden. 

Rücktritt vom Vertrag/außerordentliche Kündigung: 

Rücktritt vom Vertrag

Vom Vertrag kann bis zu zwei Wochen nach Unterrichtsbeginn ohne Angabe von Gründen zurückgetreten werden. Hierzu muss die schriftliche Rücktrittserklärung bzw. Kündigung spätestens zwei Tage vor dem dritten Unterrichtstermin bei Oskar lernt Englisch eingehen. Bereits gezahlte Beiträge werden erstattet. 

Teilnehmerzahl

Sind für einen Kurs weniger als sechs Kinder angemeldet oder nehmen an einem Kurs weniger als sechs Kinder teil, so behält sich Oskar lernt Englisch das Recht vor, jederzeit vom Vertrag zurückzutreten. Monatsbeiträge für nicht stattgefundenen Unterricht werden anteilig erstattet bzw. geltend gemacht. 

Krankheit des Kindes

Kann ein Kind aufgrund einer Krankheit an mehr als drei aufeinander folgenden Unter­richtsstunden nicht teilnehmen, so wird der Monatsbeitrag auf Antrag ab der vierten Fehlstunde gutgeschrieben, eine Erstattung findet nicht statt. 

Stören des Unterrichts

Sollte ein Kind den Unterricht derart stören, dass für die anderen Kinder kein geeigneter Unterricht durchgeführt werden kann, und sich das Verhalten des Kindes auch nach intensiven Bemühungen der Lehrkraft nicht ändert, so ist Oskar lernt Englisch berechtigt, dem Kind die Teilnahme am Unterricht zu verweigern und den Vertrag fristlos zu kündigen. Monatsbeiträge für nicht stattgefundenen Unterricht werden anteilig erstat­tet bzw. geltend gemacht. 

Genehmigung zur Raumnutzung

Sollte die Genehmigung zur Nutzung der Unterrichtsräume - aus welchen Gründen auch immer - zurückgezogen werden, so hat Oskar lernt Englisch das Recht, den Vertrag zu dem Termin, ab dem die Raumnutzung nicht mehr möglich ist, zu kündigen. Monatsbei­träge werden anteilig erstattet bzw. geltend gemacht. Gesetzliche Bestimmungen zur außerordentlichen Kündigung bleiben hiervon unberührt. 

Haftung

Die Haftung von Oskar lernt Englisch beschränkt sich auf Fälle, bei denen grobe Fahrläs­sigkeit und Vorsatz seitens Oskar lernt Englisch oder ihrer Ausführungsorgane vorliegen. Die Vertragspartner sind verpflichtet, im Rahmen einer Störung oder eines Unglücks­falles alles Zumutbare zu tun, um zu einer Behebung der Störung beizutragen oder aber entstehenden Schaden möglichst gering zu halten. 

Sonstiges

Oskar lernt Englisch hat für die Teilnehmer keine gesonderte Unfallversicherung abge­schlossen. Gemäߧ 28 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) macht Oskar lernt Eng­lisch darauf aufmerksam, dass die im Rahmen der Geschäftsabwicklung notwendigen Daten mittels einer EDV-Anlage gem.§ 33 BDSG verarbeitet und gespeichert werden. Alle Daten werden vertraulich behandelt und nur für interne Zwecke verwendet.

Gerichtsstand ist Berlin. 

Sollten Bestimmungen der Geschäftsbedingungen bzw. des Vertrages ganz oder teilweise nichtig sein, wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Vertragsbestand­teile nicht berührt. Mit der Bekanntgabe dieser Geschäftsbedingungen verlieren alle früheren ihre Gültigkeit.

Veranstalter

Oskar lernt Englisch GmbH
Lauterstraße 21
12159 Berlin
Tel. 030/33 93 7940

Geschäftsführer: Wolfgang Beims

Amtsgericht: Berlin Charlottenburg HRB 85583

Stand: AGB Frühenglisch 06/2022